Deutschland und Frankreich haben sich auf gemeinsame Vorschläge zur Automobilindustrie geeinigt. «Wir streben eine deutliche Senkung der CO₂-Emissionen an und stärken zugleich Europas Kapazitäten für die Entwicklung und Fertigung der nächsten Generation von Elektrofahrzeugen», teilten beide Seiten mit. Den genauen Inhalt der Verständigung nannten Bundesregierung und Élysée-Palast zunächst nicht.
«Der Übergang zu sauberer Mobilität muss mit Investitionen, Innovationen und Produktion in Frankreich, Deutschland und ganz Europa einhergehen.» Die beiden Länder schlagen deshalb ein umfassendes Paket vor, wie sie schreiben.
Autoindustrie erhalten
«Wir sind es unseren Beschäftigten, unserer Industrie und unseren Bürgerinnen und Bürgern schuldig, sicherzustellen, dass Europa beim globalen Wandel der Automobilbranche eine führende Rolle einnimmt. Unser Ziel ist klar: eine wettbewerbsfähige, innovative und dekarbonisierte europäische Automobilindustrie, die in Europa produziert und die Arbeitsplätze von morgen schafft», teilten die Regierungen der beiden größten europäischen Volkswirtschaften mit.
Bundeskanzler Friedrich Merz schrieb auf der Plattform X von einem Investitionssignal an die Industrie und einem guten Tag «für Autofahrerinnen und Autofahrer und für Arbeitsplätze in Deutschland, Frankreich und Europa».
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schrieb auf der Plattform X: «Europa muss ein Kontinent sein, der innovativ ist, investiert und produziert und dabei das Klima schützt und unsere Arbeitsplätze sichert, das ist der Kern unseres Engagements.»
Zuerst hatte das «Handelsblatt» am Donnerstag über ein Positionspapier berichtet. Eine abschließende Verständigung darauf gab es nach Angaben aus der Bundesregierung am Donnerstag aber noch nicht. Die gibt es mittlerweile.
Deutsch-französischer Kompromiss
Bislang hatte sich Frankreich gegen eine Aufweichung des Verbrenner-Aus ausgesprochen. Die Verständigung könnte eine Mehrheit im Rat der EU-Staaten ermöglichen.
Die EU-Kommission hatte im vergangenen Dezember vorgeschlagen, auch nach 2035 in der EU Autos mit Verbrennungsmotor neu zuzulassen – eine Abkehr vom eigentlich ausgehandelten Verbrenner-Aus. Dafür hatte sich Deutschland eingesetzt.
Über die Vorschläge beraten derzeit jeweils das Europaparlament und der Rat der EU-Mitgliedstaaten. Ohne die Zustimmung beider Institutionen treten sie nicht in Kraft. Frankreich und sechs weitere EU-Länder hatten sich noch im Juni gegen eine Lockerung eingesetzt und vor einem strategischen Fehler gewarnt.