Autor: Stojancho Gjorgjiev

  • Lula attackiert Trump vor Beratungen mit Merz

    Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva beraten am Montag in Hannover zusammen mit insgesamt 15 Ministern beider Seiten über den Ausbau der Beziehungen der Länder. Kurz bevor das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten vorläufig in Kraft tritt, wird es bei dem Treffen vor allem um wirtschaftliche Fragen gehen. Das Abkommen, durch das eine Freihandelszone mit mehr als 700 Millionen Menschen entsteht, kann ab dem 1. Mai angewendet werden.

    Lula nennt Iran-Krieg «Wahnsinn»

    Aber auch die aktuelle Energiekrise und das Agieren von US-Präsident Donald Trump gegen den Iran sowie gegenüber lateinamerikanischen Ländern wie Venezuela und Kuba dürften Thema werden. Bei der Eröffnung der Hannover Messe am Sonntagabend prangerte Lula den Krieg der USA und Israels gegen den Iran als «Wahnsinn» an. 

    Es sei im 21. Jahrhundert nicht hinnehmbar, so der 80-jährige, dass Hunger, Analphabetismus und fehlender Zugang zu Elektrizität für Milliarden Menschen weiter ungelöst blieben, während zugleich 2,7 Billionen US-Dollar für Kriege ausgegeben würden. «Wir erleben einen kritischen Moment in der globalen Geopolitik, geprägt von großen Paradoxa: Während Astronauten zum Mond fliegen, werden bei den Bombardements im Nahen Osten wahllos Frauen und Kinder getötet», klagte der linksgerichtete Staatschef aus Südamerika.

    Brasilien und Deutschland wollen in den UN-Sicherheitsrat

    Lula kritisierte nicht nur Trump, sondern alle fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats. Das Gremium sei geschaffen worden, um Frieden zu sichern und eine Wiederholung des Zweiten Weltkriegs zu verhindern. Stattdessen erlebe die Welt heute so viele Konflikte wie nie seit 1945, und die Mächtigen schauten tatenlos zu. Man müsse die Staats- und Regierungschefs Donald Trump, Wladimir Putin, Xi Jinping, Emmanuel Macron sowie Keir Starmer fragen, wozu der Sicherheitsrat überhaupt diene, sagte Lula.

    Brasilien dringt wie Deutschland auf eine Reform des Gremiums. Beide Länder streben einen ständigen Sitz in dem Gremium. Seit Jahrzehnten scheitern alle Reformversuche an den Strukturen, in denen die fünf ständigen Mitglieder USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien Veto-Recht haben. 

    Gemeinsamer Messerundgang vor Konsultationen

    Merz und seine Frau Charlotte hatten Lula und seine Frau Janja bereits am Sonntagabend am Schloss Herrenhausen in Empfang genommen, wo heute die Regierungskonsultationen stattfinden. Vorher werden Lula und Merz noch gemeinsam den traditionellen Messerundgang absolvieren und an einem Wirtschaftsforum teilnehmen. Brasilien ist Partnerland der Hannover Messe. 

    Deutschland führt Regierungskonsultationen mit besonders engen Partnern wie Frankreich, Polen und Italien oder besonders wichtigen Ländern wie Brasilien oder Indien durch. 

    Merz betonte bereits am Freitag, wie bedeutend das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten für die Wirtschaftsbeziehungen zu Lateinamerika sei. «Wir treffen uns zu einem Zeitpunkt, der auf der einen Seite besser nicht sein könnte, was das europäisch-südamerikanische Verhältnis betrifft», sagte Merz mit Blick auf die Vereinbarung. «Aber wir treffen uns auch zu einer Zeit großer Herausforderungen und Veränderungen.»

  • Deutschland will Minenjagdboote für Hormus-Mission anbieten

    Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei den Beratungen über eine Militärmission zur Sicherung der Straße von Hormus nach einem Ende der Kampfhandlungen am Freitag in Paris ein konkretes Angebot für eine deutsche Beteiligung machen. So soll die Bundeswehr Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Aufklärungsflugzeuge bereitstellen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr.

  • Erneut Stromausfall in Berlin Nikolassee

    Rund drei Monate nach einem längeren Stromausfall im Berliner Südwesten ist in einem Teil des Gebiets erneut der Strom ausgefallen. Nach Angaben des Netzbetreibers Stromnetz Berlin GmbH sind in Nikolassee 1.314 Haushalte betroffen.

  • Merz zur Hannover Messe: «Zuversicht, das ist der Geist»

    «Wir eröffnen die Hannover Messe 2026 als Tage der Zukunft, als Tage der Zukunftszuversicht»: Mit diesem Appell hat Bundeskanzler Friedrich Merz die weltweit wichtigste Industrieschau eröffnet. Es gehe darum, nach vorn zu schauen und zu zeigen, «was wir können», sagte der CDU-Politiker. «Zuversicht, das ist der Geist, in dem wir uns einig wissen, gerade auch mit Brasilien.»

    Das diesjährige Partnerland der Messe bezeichnete Merz als einen der wichtigsten Partner Deutschlands in einer sich neu ordnenden Welt. Beide Länder teilten das Interesse an einer politischen Ordnung, in der auf Verabredungen Verlass sei und globale Probleme gemeinsam gelöst werden könnten.

    Regierungskonsultationen in Hannover

    Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist nicht nur zur Messe-Eröffnung nach Hannover gereist, sondern auch zu Regierungskonsultationen. Am Sonntagnachmittag wurde er vor dem Schloss Herrenhausen mit militärischen Ehren empfangen.

    An den Beratungen nehmen sieben Minister aus Brasilien und acht aus Deutschland teil. Ziel ist es, die Zusammenarbeit in Bereichen wie Handel, Rohstoffe, Rüstung, Digitalisierung, Forschung und Klimaschutz auszubauen. Große Bedeutung kommt dabei dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten zu, das zum 1. Mai wirksam werden soll.

    Lula wirbt für erneuerbare Energien

    In seiner Eröffnungsrede unterstrich Lula die Bedeutung erneuerbarer Energien. «Brasilien kann der Europäischen Union dabei helfen, die Energiekosten zu senken und ihre Industrie zu dekarbonisieren», sagte er. Brasilien ist eines der Länder mit dem saubersten Energiemix der Welt. 92 Prozent des Stroms wird über erneuerbare Energien erzeugt.

    «Der konsequente Weg bei den erneuerbaren Energien hat unsere Energiesicherheit gestärkt. Brasilien gehört zu den Ländern, die am wenigsten vom Wahnsinn des Krieges mit dem Iran betroffen sind. Wir leiden nicht unter dem Anstieg des Ölpreises, wie es andere Länder derzeit tun», sagte Lula. «Zu ihnen spricht der Präsident eines Landes, das sehr viel Erdöl produziert: Wir sind der Auffassung, dass es dringend notwendig ist, einen Weg zu finden, saubere Energieträger zu nutzen, wenn wir die Menschheit retten wollen.»

    Merz will Nationalen Sicherheitsrat einberufen

    Mit Blick auf die Energiekrise kündigte Merz an, den Nationalen Sicherheitsrat «zeitnah» einzuberufen. «Unser Ziel ist dabei klar: Die deutsche Wirtschaft und die Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass die Versorgung mit zentralen Produkten wie etwa Diesel, Benzin, Flugbenzin gesichert bleibt», sagte er. Derzeit sei die Lage zwar angespannt, aber die Versorgung gesichert. «Für den Fall, dass sich die Lage verschärfen sollte, sind wir auf Maßnahmen vorbereitet.»

    Die schwarz-rote Bundesregierung hatte den Nationalen Sicherheitsrat im vergangenen Jahr gegründet, um auf Krisen und Bedrohungen aller Art schnell und effektiv reagieren zu können. Neben Mitgliedern der Bundesregierung und Sicherheitsbehörden können auch Vertreter der Länder zu seinen Sitzungen eingeladen werden.

    Industrie fordert «großen Wurf, keine Flickschusterei»

    Während die Bundesregierung auf Versorgungssicherheit setzt, fordert die Industrie derweil deutlich mehr Tempo bei Reformen. Gunther Kegel, Präsident des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie ZVEI, mahnte in seiner Rede einen «großen Wurf» statt «Flickschusterei» an. Nötig seien niedrigere Steuern, ein schlankerer Sozialstaat, weniger Bürokratie und mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt.

    Zugleich nahm Kegel auch die Unternehmen in die Pflicht. «Auch wir, die Unternehmen, stehen im Obligo, unsere Hausaufgaben zu machen», sagte er. Innovation bleibe Aufgabe der Wirtschaft.

    Auch Bürgermeister fordert mehr Tempo

    In eine ähnliche Richtung argumentierte auch Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay. Er forderte mehr Tempo bei Reformen und mehr Entschlossenheit bei der Umsetzung. «Ich begrüße Ihren Reformwillen», sagte der Grünen-Politiker an Merz gerichtet. «Gleichzeitig appelliere ich an Ihre Entschlossenheit, die Dinge umzusetzen, die jetzt erforderlich sind für unser Land.»

    Geopolitische Risiken, hohe Energiepreise und unsichere Investitionsbedingungen verlangten nach einem klaren Plan, sagte Onay. Investitionen müssten schneller umgesetzt werden. «Jede verzögerte Investition ist eine vertane Chance.»

    Rüstung erstmals stärker im Fokus

    Mehr als 3.000 Aussteller aus den Bereichen Maschinenbau, Elektro- und Digitalindustrie sowie der Energiewirtschaft zeigen von Montag an auf dem Messegelände ihre Neuheiten. Merz und Lula wollen sich am Montag bei einem Rundgang einen Überblick verschaffen. Die Industrieverbände BDI, VDMA (Maschinen- und Anlagenbau) und ZVEI (Elektro- und Digitalindustrie) geben zum Auftakt ihre Einschätzungen zur aktuellen Lage.

    Hauptthema der Hannover Messe sind der Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Produktion, Automatisierung und Robotik. Erstmals mit einem eigenen Themenschwerpunkt vertreten ist der Bereich Rüstung. Rund 40 Unternehmen zeigen dort Lösungen für den schnellen Aufbau der Produktion von Rüstungsgütern.

    Neben Merz haben sich auch zahlreiche weitere Bundespolitiker angekündigt, darunter Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). 2025 kamen 127.000 Besucher zu der weltweit wichtigsten Industrieschau.

  • Lula prangert «Wahnsinn» des Iran-Krieges an

    Bei der Eröffnung der Hannover Messe hat der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Krieg der USA und Israels gegen den Iran als «Wahnsinn» angeprangert. In seiner Eröffnungsrede äußerte Lula zudem scharfe Kritik an den weltweiten Rüstungsausgaben und an der Handlungsunfähigkeit des UN-Sicherheitsrats.

    Es sei im 21. Jahrhundert nicht hinnehmbar, so der 80-jährige, dass Hunger, Analphabetismus und fehlender Zugang zu Elektrizität für Milliarden Menschen weiter ungelöst blieben, während zugleich 2,7 Billionen US-Dollar für Kriege ausgegeben würden. Lula rief dazu auf, moderne Technologien nicht für Kriege, sondern «für eine nachhaltigere und sicherere Welt» zu nutzen.

    Lula beklagt «so viele Konflikte» wie nie seit 1945

    «Wir erleben einen kritischen Moment in der globalen Geopolitik, geprägt von großen Paradoxa: Während Astronauten zum Mond fliegen, werden bei den Bombardements im Nahen Osten wahllos Frauen und Kinder getötet», klagte der linksgerichtete Staatschef aus Südamerika.

    Lula kritisierte nicht nur US-Präsident Donald Trump, sondern alle fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats. Das Gremium sei geschaffen worden, um Frieden zu sichern und eine Wiederholung des Zweiten Weltkriegs zu verhindern. Stattdessen erlebe die Welt heute so viele Konflikte wie nie seit 1945, und die Mächtigen schauten tatenlos zu. Man müsse die Staats- und Regierungschefs Donald Trump, Wladimir Putin, Xi Jinping, Emmanuel Macron sowie Keir Starmer fragen, wozu der Sicherheitsrat überhaupt diene, sagte Lula.

  • Lula hält Plädoyer für erneuerbare Energie

    Bei der Eröffnung der Hannover Messe hat der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva die Bedeutung erneuerbarer Energien für nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum unterstrichen. «Brasilien kann der Europäischen Union dabei helfen, die Energiekosten zu senken und ihre Industrie zu dekarbonisieren», sagte er als Vertreter des Partnerlandes Brasilien bei der größten Industrieschau der Welt. Brasilien ist eines der Länder mit dem saubersten Energiemix der Welt. 92 Prozent des Stroms wird über erneuerbare Energien erzeugt.

    «Der konsequente Weg bei den erneuerbaren Energien hat unsere Energiesicherheit gestärkt. Brasilien gehört zu den Ländern, die am wenigsten vom Wahnsinn des Krieges mit dem Iran betroffen sind. Wir leiden nicht unter dem Anstieg des Ölpreises, wie es andere Länder derzeit tun», sagte Lula. «Zu ihnen spricht der Präsident eines Landes, das sehr viel Erdöl produziert: Wir sind der Auffassung, dass es dringend notwendig ist, einen Weg finden, saubere Energieträger zu nutzen, wenn wir die Menschheit retten wollen.»

  • Hohe Kerosinkosten: Lufthansa legt erste Flugzeuge still

    Die Lufthansa legt als Reaktion auf Streiks und hohe Kerosinkosten erste Flugzeuge still. Als Erstes sollen ab Samstag die 27 älteren Flugzeuge der Regionaltochter Cityline am Boden bleiben, wie das Unternehmen mitteilt.

  • Onay: «Jede verzögerte Investition ist eine vertane Chance»

    Mit einem direkten Appell an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay bei der Eröffnung der Hannover Messe mehr Tempo bei Reformen gefordert. «Ich begrüße Ihren Reformwillen», sagte der Grünen-Politiker. «Gleichzeitig appelliere ich an Ihre Entschlossenheit, die Dinge umzusetzen, die jetzt erforderlich sind für unser Land.»

    Geopolitische Risiken, hohe Energiepreise und unsichere Investitionsbedingungen verlangten demnach «nach einem Plan, der unserer Wirtschaft die nötige Sicherheit gibt». Entscheidend sei auch, dass Investitionen tatsächlich ankämen und sie für Infrastruktur, Klimaneutralität und die industrielle Modernisierung eingesetzt würden. «Jede verzögerte Investition ist eine vertane Chance», sagte der Grünen-Bürgermeister.

    Wer Wachstum fördern und wettbewerbsfähig bleiben möchte, müsse Energiepreise bezahlbar und verlässlich gestalten. «Die Antwort auf steigende Energiepreise kann nicht der Rückschritt in das fossile Zeitalter sein.» Zugleich kritisierte er auch die Migrationspolitik der Bundesregierung. Der Fachkräftemangel lasse sich ohne Einwanderung nicht mehr bewältigen.

    Mehr als 3.000 Aussteller aus den Bereichen Maschinenbau, Elektro- und Digitalindustrie sowie der Energiewirtschaft zeigen von Montag an auf dem Messegelände ihre Neuheiten. Die Messe gilt als weltweit wichtigste Industrieschau. Im vergangenen Jahr zählte die Veranstaltung rund 127.000 Besucher.

  • Hannover Messe: Merz will Zeichen der Zuversicht

    Kurz vor dem Start der Hannover Messe setzt Bundeskanzler Friedrich Merz auf Zuversicht für die deutsche Industrie. Deutschland solle ein «erfolgreiches, wettbewerbsfähiges Industrieland» bleiben – gerade in Zeiten großer Veränderungen, wie sie die deutsche Wirtschaft seit Jahrzehnten nicht erlebt habe, sagte der CDU-Politiker. «Deshalb müssen wir von dieser Messe aus ein Zeichen der Zuversicht geben.»

    Die Bundesregierung habe bereits wichtige Reformen verabschiedet, sagte Merz. «Wir wissen, dass wir mehr tun müssen.» Das Kabinett stehe kurz vor einer grundlegenden Reform des Gesundheitssystems. Im Sommer solle eine Rentenreform folgen, Anfang kommenden Jahres eine Reform der Einkommensteuer.

    Zugleich hob Merz die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit hervor. Das Mercosur-Abkommen, das im Mai in Kraft treten soll, markiere eine neue Phase der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und südamerikanischen Staaten. Brasilien ist in diesem Jahr Partnerland der Hannover Messe. Vor der Eröffnung trafen sich Merz und Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zu Gesprächen. Die beiden Länder wollen ihre strategische Partnerschaft weiter ausbauen.

  • Industrie will von Merz «großen Wurf, keine Flickschusterei»

    Zum Start der Hannover Messe hat die Industrie spürbare Reformen gefordert, um den Standort Deutschland zukunftsfest zu machen. «Es braucht jetzt einen großen Wurf, keine Flickschusterei», sagte Gunther Kegel, Präsident des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie ZVEI, bei der Eröffnungsfeier der Messe, an der auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) teilnahm. Nötig, so Kegel, seien niedrigere Steuern, ein schlankerer Sozialstaat, Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt und endlich ein spürbarer Bürokratieabbau.

    Die Unternehmen müssten ebenfalls ihren Beitrag leisten, so Kegel in seiner Rede. «Auch wir, die Unternehmen, stehen im Obligo, unsere Hausaufgaben zu machen.» Denn Innovation bleibe Sache der Unternehmen.

    Als «unerschütterlicher Optimist» sei er aber überzeugt, dass es gelingen werde, gemeinsam das Ruder herumzureißen. «Machen wir den Weg frei und treffen wir mutige Entscheidungen zum Wohle des Standorts», so Kegel. «Lassen Sie uns die Ärmel hochkrempeln. Wir alle wissen doch: Machen ist wie Wollen – nur viel krasser!»

    Mehr als 3.000 Aussteller aus den Bereichen Maschinenbau, Elektro- und Digitalindustrie sowie der Energiewirtschaft zeigen von Montag an auf dem Messegelände ihre Neuheiten. Die Messe gilt als weltweit wichtigste Industrieschau. Im vergangenen Jahr zählte die Veranstaltung rund 127.000 Besucher.