Autor: Stojancho Gjorgjiev

Drei Thüringer BSW-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion. Das gab die Fraktionschefin Sigrid Hupach im Landtag bekannt. Mit den Austritten von Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt schrumpft die Fraktion der mitregierenden Partei von 15 auf 12 Mitglieder.

Nach einer nächtlichen Explosion in Augsburg hat sich ein später im Hauptbahnhof gefundener verdächtiger Gegenstand als harmlos herausgestellt. Der zeitweise gesperrte Bahnhof wurde daraufhin wieder freigegeben, sagte ein Sprecher der Augsburger Polizei.

Nach der Störung an einem Umspannwerk in Bergheim bei Köln haben die Ermittler sechs Abschussvorrichtungen in einem Feld gefunden. Es sei davon auszugehen, dass diese Vorrichtungen so gebaut waren, um mit pyrotechnische Gegenständen einen Draht in die Höhe über die Stromleitungen zu führen, sagte der Leitende Kriminaldirektor Michael Esser.

Bei dem tödlichen Angriff bei einem Rave im Schweizer Kanton Aargau hat es sich nach Polizeiangaben um einen Amoklauf gehandelt. Dort war in der Nacht zu Sonntag eine Frau erschossen worden, mehrere Menschen wurden verletzt.

Die deutsche Wirtschaft könnte in diesem Jahr laut unverhofft guten Konjunkturprognosen ihre langjährige Krise überwinden. Fünf führende Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Erwartungen für 2026 kräftig erhöht. Das deutsche Bruttoinlandprodukt (BIP) könnte demnach annähernd doppelt so schnell wachsen wie bisher erwartet und die seit 2022 nicht mehr erreichte Marke von einem Prozent deutlich überschreiten. Die längerfristigen Aussichten bis Ende des Jahrzehnts bleiben nach Einschätzung mehrerer Ökonomen aber verhalten bis unerfreulich, wenn sich die Bundesregierung nicht zu den versprochenen Reformen durchringt. 

Das Münchner Ifo-Institut und das IWH in Halle erwarten in diesem Jahr nunmehr 1,4 Prozent Wirtschaftswachstum, das RWI Essen und Kiel Institut für Weltwirtschaft plus 1,3 Prozent. Das DIW in Berlin geht von 1,2 Prozent aus. Den Prognosen gemeinsam, ist, dass dies nicht nur das kräftigste Wachstum seit 2022 wäre, sondern auch höher als im Schnitt der Jahre 2000 bis 2020. Auch 2027 dürfte die deutsche Wirtschaft nun kräftiger zulegen als bislang vorausgesagt, allerdings etwas schwächer als in diesem Jahr. 

Begonnen hatte die Krise nach der russischen Vollinvasion der Ukraine im Jahr 2022. Zu Beginn des Jahrzehnts hatte bereits die Corona-Pandemie die Konjunktur abstürzen lassen. Die zwischenzeitliche Erholung war dann zwar kräftig ausgefallen, aber nur von kurzer Dauer.

Risiko Energiepreise 

Doch auch in der aktuellen Erholungsphase bleiben Risiken beziehungsweise «Störfeuer», wie Ifo-Chefkonjunkturforscher Timo Wollmershäuser sagte. An vorderer Stelle steht der durch den Iran-Krieg bedingte Anstieg der Öl- und Gaspreise. «Das Risiko einer Gasmangellage bei derzeit nur etwa halb gefüllten Gasspeichern nimmt zu», sagte Wollmershäuser. Gas und Strom werden demnach im kommenden Winter deutlich teurer werden. «Wir werden vor allem im Januar, denke ich, kräftige Anhebungen bei Strom- und Gaspreisen sehen.»

Schon jetzt werden Wirtschaft und Verbraucher hoch belastet – dafür sorgen die gestiegenen Energiekosten, die sich aktuell insbesondere an der Tankstelle mit rekordhohen Spritpreisen niederschlagen. 

Allerdings gibt es auch Gewinner: Die deutsche Chemie- und Pharmaindustrie hat infolge des Nahostkonflikts einen Aufschwung erlebt. Im zweiten Quartal dieses Jahres stieg der Umsatz spürbar um 7,3 Prozent, wie der Branchenverband VCI berichtet. Gründe waren eine leicht höhere Produktion und um 5,7 Prozent gestiegene Preise. Diese gehen laut VCI auf kriegsbedingte Lieferkettenprobleme der Konkurrenz aus Asien und dem Nahen Osten zurück. Diese sind stärker als die Europäer auf Transporte durch die Straße von Hormus angewiesen. Zudem hätten Kunden ihre Lager aufgefüllt. 

Hoffnung für die leidgeprüfte Industrie 

Zu der positiven Entwicklung tragen nach Einschätzung der Institute sowohl das schuldenfinanzierte Investitionspaket der Bundesregierung als auch eine gestiegene Nachfrage aus dem Ausland bei. Die in den vergangenen Jahren sowohl unter US-Zollerhöhungen als auch erstarkter chinesischer Konkurrenz leidende Industrie könnte laut Ifo-Institut ihre Wirtschaftsleistung in diesem Jahr sogar um 1,8 Prozent steigern. 

Beispiel Maschinenbau: Der deutsche Maschinen- und Anlagenbau hat auch im Juli mehr Aufträge erhalten als ein Jahr zuvor. Der preisbereinigte Wert der Order lag 2 Prozent über dem Vorjahresergebnis, wie der Branchenverband VDMA berichtet. Aus dem Ausland kamen vier Prozent zusätzliche Aufträge, während im Inland drei Prozent weniger bestellt wurde. 

Verbands-Volkswirt Johannes Gernandt hält die Absatzkrise im Heimatmarkt für hausgemacht: «In Deutschland wird unverändert viel zu wenig investiert. Auch deshalb, weil die Bundesregierung die angekündigten Reformen zur Stärkung des Standorts Deutschland bislang nicht konsequent umgesetzt hat.» Die positive Entwicklung der Auslandsbestellungen sei insgesamt ein «erfreuliches Signal für die Branche».

Nicht nur die Wirtschaft wächst, auch die Staatsschulden 

Doch wächst keineswegs nur die Wirtschaft: Kehrseite der Medaille ist ein rascher Anstieg der Staatsverschuldung. Das gesamtstaatliche Finanzierungsdefizit könnte demnach laut Ifo von drei Prozent des BIP im vergangenen Jahr bis 2028 auf 4,6 Prozent anschwellen. Der Staat wird das nach Worten Wollmershausers am eigenen Leib zu spüren bekommen. Derzeit belaufen sich die jährlichen Zinsausgaben für die Kredite demnach auf 50 Milliarden Euro. «Bis zum Ende des Jahrzehnts wird sich das nach unserer Prognose verdoppeln, das heißt auf 100 Milliarden Euro pro Jahr steigen.»

Und die Inflation bleibt hoch 

Eine unerfreuliche Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger: Auch die Inflationsrate wird voraussichtlich hoch bleiben oder sogar weiter steigen : So erwartet das Kiel Institut 2026 und 2027 eine Teuerungsrate von je 2,7 Prozent, das Ifo-Institut im kommenden Jahr einen Anstieg auf drei Prozent.

Ohne Reformen keine dauerhafte Stärkung 

Und nachhaltig wird der Aufschwung ohne politische Weichenstellungen der Berliner Koalition auch nicht sein, wie nicht nur das Ifo-Institut betonte. «Ob die Unternehmen wieder mehr investieren, hängt entscheidend von den Reformen der Politik ab», sagte RWI-Konjunkturchef Torsten Schmidt. «Staatliche Ausgaben allein erzeugen jedoch kein nachhaltiges Wachstum.»

Denn viele deutsche Unternehmen investieren nach wie vor wenig an ihren heimischen Standorten. «Das Sondervermögen für Infrastruktur und die staatlichen Rüstungsausgaben sorgen zwar für Aufschwung», sagte Moritz Schularick, der Präsident des Kiel Instituts. Diese finanzpolitischen Impulse würden aber in den Folgejahren auslaufen, bei steigenden Sozialabgaben und hohen geopolitischen Risiken. «Daher sind standortstärkende Reformen so wichtig.»

Deutschland darf den Bau neuer Gaskraftwerke mit einem Milliardenpaket fördern. Die EU-Kommission gab grünes Licht für die geplante Unterstützung mit bis zu 35 Milliarden Euro.

Nach einer nächtlichen Explosion in Augsburg hat sich ein später im Hauptbahnhof gefundener verdächtiger Gegenstand als harmlos herausgestellt. Der zeitweise gesperrte Bahnhof wurde daraufhin wieder freigegeben, sagte ein Sprecher der Augsburger Polizei.

Bei dem Polizeieinsatz am Augsburger Hauptbahnhof ist ein verdächtiger Gegenstand gefunden worden. Nach Polizeiangaben wurde der Hauptbahnhof jetzt komplett abgesperrt und der Zugverkehr eingestellt.

Drei Thüringer BSW-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion. Das gab die Fraktionschefin Sigrid Hupach im Landtag bekannt. Mit den Austritten von Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt schrumpft die Fraktion der mitregierenden Partei von 15 auf 12 Mitglieder.

Nach der Störung an einem Umspannwerk in Bergheim bei Köln wird wegen verfassungsfeindlicher Sabotage ermittelt. Unbekannte hätten Kabel über die Oberleitung gebracht und so einen Kurzschluss verursacht, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). «Wer da ran geht, greift unser Land an», sagte er.