Blog

Die Europäische Union macht den Weg für Rückkehrzentren in Drittstaaten und die Verschärfung weiterer Asylregeln frei, um mehr Abschiebungen zu ermöglichen. Das sieht eine Einigung vor, die Vertreter des Europaparlaments und der Regierungen der Mitgliedsländer nach Angaben der derzeitigen zyprischen EU-Ratspräsidentschaft am Abend erzielten.

Deutschland ist mit seiner Kandidatur für einen Sitz im mächtigen Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bereits im ersten Wahlgang gescheitert. Bei der Wahl in New York unterlag die Bundesrepublik Portugal und Österreich, wie die Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, mitteilte.

Nach einem Streit um eine Nacktszene mit Schauspielerin Nastassja Kinski soll der Film «Falsche Bewegung» von Regisseur Wim Wenders vorerst nicht mehr gezeigt werden. Der Film werde aus allen aktuellen Auswertungsformen zurückgezogen, teilte die Wim Wenders Stiftung mit.

Die verurteilte Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich soll von Tschechien nach Deutschland ausgeliefert werden. Das hat das Landgericht im tschechischen Pilsen angeordnet. Liebich kann gegen die Entscheidung Beschwerde einreichen, die Entscheidung ist damit noch nicht rechtskräftig.

Angesichts der durch den Iran-Krieg verursachten Energiekrise will die Europäische Kommission die Schuldenregeln der EU weiter lockern. Nach einem Vorschlag der Brüsseler Behörde sollen künftig höhere Schulden auch für Investitionen in die Energiewende erlaubt sein.

Für den Terroranschlag auf feiernde Menschen in Bielefeld ist der Attentäter zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach den 36-jährigen Syrer wegen vierfachen versuchten Mordes schuldig, stellte die besondere Schwere seiner Schuld fest und ordnete Sicherungsverwahrung an.

Die Hamburgerinnen und Hamburger haben sich in einem Referendum gegen eine Bewerbung ihrer Stadt um Olympische und Paralympische Spiele ausgesprochen. Schon vor Ende der Auszählung aller laut Landeswahlleiter Oliver Rudolf abgegebenen 652.193 Stimmen stand eine klare Mehrheit gegen die Kandidatur für die Spiele 2036, 2040 oder 2044 fest.

Adi Hütter ist neuer Trainer von Eintracht Frankfurt. Für den 56 Jahren alten Österreicher ist es die zweite Amtszeit beim hessischen Fußball-Bundesligisten, den er bereits von 2018 bis 2021 trainierte.

Deutschland verliert nach einer Studie durch Firmenübernahmen zu viele Patente an Unternehmen in anderen Ländern. Ausländische Konzerne haben inzwischen die Kontrolle über rund 29 Prozent der 189.000 transnationalen Patente, die deutsche Unternehmen in den Jahren von 2000 bis 2022 hervorgebracht haben. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung hervor. 

«Die meisten in Deutschland hervorgebrachten Patente werden aus den USA kontrolliert, aber auch China hat sich bereits in der entsprechenden Spitzengruppe etabliert», heißt es in der Untersuchung. «Angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen müssen beide Umstände kritisch hinterfragt werden.» Deutschland sei gut beraten, mehr Unabhängigkeit in relevanten Technologiebereichen zu erzielen.

«Auch deutsche Konzerne halten im Ausland Patente. Das gehört zum normalen Wettbewerb», betonte der Co-Autor der Studie, Oliver Koppel. China lenkt demnach aber Übernahmen im Westen geostrategisch und schottet gleichzeitig den eigenen Markt für ausländische Investoren ab. 

Das arbeitgebernahe Institut empfiehlt, dass Deutschland mehr in Forschung investiert, um international nicht den Anschluss zu verlieren. Der Anteil der deutschen Wirtschaft an den weltweiten Forschungs- und Entwicklungsausgaben sei deutlich gesunken.

Paris Saint-Germain hat seinen Titel verteidigt und zum zweiten Mal in der Vereinsgeschichte die Fußball-Champions-League gewonnen. Die Franzosen setzten sich im Finale von Budapest gegen den FC Arsenal, der früh durch Nationalspieler Kai Havertz in Führung gegangen war, im Elfmeterschießen mit 4:3 durch.