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  • Autoindustrie rechnet mit größerem Stellenabbau

    Der Verband der Automobilindustrie rechnet mit einem zusätzlichen deutlichen Stellenabbau in der Autoindustrie. «Wir müssen leider nach aktuellen Berechnungen von einem Beschäftigungsverlust von 225.000 Arbeitsplätzen bis 2035 ausgehen, also etwa 35.000 Arbeitsplätze mehr als bisher angenommen», sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). 

    Davon seien von 2019 bis 2025 schon 100.000 Arbeitsplätze verloren gegangen, sagte Müller weiter. Ursprünglich war laut VDA der Abbau von 190.000 Arbeitsplätzen im Zeitkorridor von 2019 bis 2035 vorhergesagt worden. «Betroffen sind insbesondere die Zulieferbetriebe, weil auf dem Weg vom Verbrennermotor zur Elektromobilität gerade in der Zulieferindustrie viele Arbeitsplätze verloren gehen werden», erklärte die VDA-Chefin.

    «Gravierende und anhaltende Standortkrise»

    Als Ursache für die negative Entwicklung nannte Müller auch «eine gravierende und anhaltende Standortkrise» in Deutschland und Europa. «Und die Bedingungen verschlechtern sich zusehends. Hohe Steuern und Abgaben, teure Energie, hohe Lohnkosten, überbordende Bürokratie – die Liste der Herausforderung ließe sich fortführen», sagte sie.

    Zuvor hatte auch die Chefin des Maschinenbauers Trumpf, Nicola Leibinger-Kammüller, ein düsteres Bild der deutschen Wirtschaft gezeichnet. «Seit Kriegsende war die wirtschaftliche Lage in Deutschland noch nie so dramatisch. Da war Corona nichts dagegen», sagte sie dem «Handelsblatt». 

    Auf einer internen Hausmesse bei Trumpf habe sie noch nie so viele frustrierte Unternehmer auf einem Fleck gesehen. Viele kleine und mittelständische Betriebe erstickten in Bürokratie und kämen an den Rand ihrer Möglichkeiten. «Wir verlieren unsere industrielle Basis», warnte die Chefin des Laserspezialisten.

  • Welche Posten die CDU in Rheinland-Pfalz mit wem besetzt

    Die CDU stellt in der großen Koalition in Rheinland-Pfalz drei Minister und zwei Ministerinnen. Dazu kommen sieben Staatssekretäre – davon drei Frauen. Wer dabei ist. 

    Ute Eiling-Hütig (CSU) – Bildung

    Die promovierte Althistorikerin sitzt seit 2013 für die CSU im bayerischen Landtag. Aktuell ist die 58 Jahre alte Mutter einer Tochter Landesvorsitzende des Arbeitskreises Schule, Bildung und Sport der CSU und zugleich Vorsitzende des Bildungsausschusses im Landtag. Neben ihrer parlamentarischen Tätigkeit ist die Abgeordnete, die in Nordrhein-Westfalen geboren wurde und heute im Landkreis Starnberg lebt, unter anderem Präsidentin des Bayerischen Volkshochschulverbandes und Vorsitzende des Bayerischen Bibliotheksverbandes.

    Ihre Berufung als Ministerin nach Rheinland-Pfalz wurde in der CSU mit einiger Überraschung aufgenommen. Zwar ist Eiling-Hütig auch qua Amt eine der CSU-Bildungsexpertinnen und -experten. Bei Spekulationen über Kabinettsbesetzungen in Bayern hatte ihr Name – auch weil das Bildungsministerium mittlerweile seit 2018 in der Hand der Freien Wähler ist – in den vergangenen Jahren aber bislang keine Rolle gespielt.

    Marcus Klein – Chef der Staatskanzlei und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien

    Der Pfälzer ist in Ramstein aufgewachsen und langjähriger Landtagsabgeordneter, von 2011 bis 2016 und dann wieder seit 2019. Seit Ende 2024 ist er parlamentarischer Geschäftsführer, zuvor war er stellvertretender Fraktionschef. Er war auch stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe im Ahrtal. Seine politischen Schwerpunkte sind Innen- und Rechtspolitik

    Der 49-Jährige gilt als Vertrauter von Gordon Schnieder und hat gute Kontakte ins Saarland. Der Jurist war als Beamter im saarländischen Landesdienst und Büroleiter des ehemaligen saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU).

    Klein ist verheiratet und hat zwei Kinder. Zu seinen Hobbys gehören Wandern und Radtouren. Er schätzt die Begegnung mit Menschen und das Engagement in Vereinen und Gremien. Besonders am Herzen liege ihm das Stationäre Hospiz in Landstuhl, dessen Fördervereinsvorsitzender er seit Gründung ist, wie er auf seiner Homepage schreibt. 

    Christine Schneider – Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten

    Die 53 Jahre alte Pfälzerin kennt sich als EU-Abgeordnete bestens mit den Themen Weinbau und Landwirtschaft aus. Seit 2019 ist sie Parlamentarierin in Brüssel. Zuvor war die ehemalige pfälzische Weinkönigin von 1996 bis 2019 Landtagsabgeordnete in Rheinland-Pfalz. Umwelt, Forsten, Landwirtschaft und Weinbau waren auch damals ihre Schwerpunktthemen. Die gelernte Tischlerin und studierte Holztechnikerin ist seit mehr als zehn Jahren Mitglied im Bundesfachausschuss Umwelt und Landwirtschaft der CDU Deutschlands. 

    Achim Schwickert – Inneres, Integration und Verkehr

    Der 63 Jahre ist die Stimme des Westerwalds und der Kreise. Der Jurist stammt aus Wirges und ist seit 2009 Landrat im Westerwaldkreis. Zuvor arbeitete er rund 15 Jahre bei der dortigen Kreisverwaltung. Schwickert war auch kurzzeitig Richter am Landgericht Koblenz und bei der Schulaufsicht. Seit 2022 ist er Vorsitzender des Landkreistags in Rheinland-Pfalz. 

    Helmut Martin – Justiz und Verbraucherschutz 

    Der promovierte Jurist und Wirtschaftsfachmann ist in Bad Kreuznach aufgewachsen, wo er nach einigen Jahren in Mainz auch wieder lebt. Der 62-Jährige ist seit 2018 Landtagsabgeordneter als Nachrücker für Julia Klöckner. Seit 2023 ist er stellvertretender Fraktionschef. Außerdem ist er Vorsitzender des Rechtsausschusses im Landtag. Im parteiinternen Streit innerhalb der CDU, aus dem Gordon Schnieder gegen Christian Baldauf als Sieger hervor ging, stand er auf Schnieders Seite. 

    Der verheiratete Vater dreier Töchter ist auch stellvertretender Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen(BACDJ). Er hat über die Staatliche Fraktionsfinanzierung in Rheinland-Pfalz promoviert und war wissenschaftliche Hilfskraft an der Mainzer Uni sowie der Handwerkskammer Rheinhessen. Er hat berufsbegleitend auch Immobilienökonomie an der privaten EBS in Oestrich-Winkel studiert und als Anwalt sowie im Bankwesen gearbeitet, bevor er Abgeordneter wurde. Politisch liegen ihm auch Tourismus und Verkehrspolitik am Herzen. 

    – Die Staatssekretäre

    Torsten Welling – Staatskanzlei mit Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien 

    Der 41 Jahre alter Diplom-Volkswirt aus Mayen ist seit 2021 im Landtag – Mitglied im Medienausschuss und der Datenschutzkommission. Er arbeitete mehrere Jahre bei einer der größten Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und leitet nach eigener Darstellung die Finanzabteilung bei einem mittelständischen Maschinenbauer in Andernach. Er ist in der Kommunalpolitik aktiv und zählt Reisen zu seinen Hobbys. 

    Jenny Groß – Bildung

    Die Lehrerin für Deutsch und katholische Theologie aus Montabaur ist bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion. Die 40 Jahre alte zweifache Mutter ist auch stellvertretende Landesvorsitzende und CDU-Kreisvorsitzende im Westerwald. 

    Dirk Herber – Innenministerium – Innere Sicherheit 

    Der ehemalige Polizist und bisherige innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion saß für die CDU im Landtags-Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe. Der 46 Jahre alte Diplom-Verwaltungswirt war bei der Diensthundestaffel des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und hatte einen Rauschgiftspürhund. Seit 2016 ist er Landtagsabgeordneter, dreimal direkt gewählt. Herber ist Pfälzer und Vater dreier Kinder. Er ist Mitglied der International Police Association, der größten internationalen Berufsvereinigung von Polizeibediensteten. Er ist auch Mitglied in der Weinbruderschaft der Pfalz – «ein Zusammenschluss weinfreundlich gesinnter und weinverständiger Männer», wie es auf der Homepage heißt. 

    Markus Wolf – Innenministerium Verkehr, Mobilität

    Der 45 Jahre alte Pfälzer hat Politikwissenschaften studiert und unter anderem als Winzer gearbeitet. Der zweifache Vater aus Bad Dürkheim ist seit 2021 im Landtag und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Er ist auch Mitglied im Landtagsausschuss für Klima, Energie und Mobilität.

    Kristina Brixius – Umwelt und Forsten 

    Die 40 Jahre alte Unternehmensberaterin ist stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende in Bernkastel-Wittlich und in der Mittelstands- und Wirtschaftsunion aktiv.

    Michael Mätzig – Landwirtschaft und Wein

    Der Geschäftsführende Direktor des Städtetags Rheinland-Pfalz ist auch Geschäftsführer der Gesellschaft für Kommunikation und Wissenstransfer mbH und 48. Im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Energie war er Leiter für Sonderprojekte des Wirtschaftsministers, Referent im Planungsstab des Vize-Ministerpräsidenten sowie Pressesprecher und Redenschreiber. Auch in der IHK Koblenz hat er gearbeitet. 

    Anja Schraut – Justiz

    Präsidentin des Landgerichts Landau. Die gebürtige Hamburgerin (Jahrgang 1969) und Mutter dreier Kinder lebt in Battenberg, Kreis Bad Dürkheim. Die Juristin trat 1999 am Landgericht Frankenthal (Pfalz) in den Justizdienst des Landes Rheinland-Pfalz ein und wurde dort 2002 zur Richterin am Landgericht ernannt. Zu den Stationen der Richterin gehören auch die Amtsgerichte in Grünstadt und Frankenthal sowie das Oberlandesgericht in Zweibrücken

    – Andere wichtige Positionen 

    Matthias Lammert – Landtagspräsident 

    Im schwäbischen Tübingen geboren, kam der 57 Jahre alte Lammert früh nach Rheinland-Pfalz, machte Abitur in Diez und absolvierte ein Studium der Rechts- und Politikwissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. 

    In Diez war er 30 Jahre Mitglied im Stadtrat Diez, dort engagiert er sich bis heute im Lionsclub. Der zweifache Vater ist bereits seit 2001 Landtagsabgeordneter, in der zu Ende gehenden Legislaturperiode war er Vizepräsident des Parlaments.

    Marion Schneid – Vize-Landtagspräsidentin

    Die 62-Jährige gehört dem Landtag seit 2011 an, ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Wissenschafts- und im Gesundheitsausschuss. Die Diplom-Betriebswirtin aus Ludwigshafen hat zwei Kinder und ist Oma, wie sie auf ihrer Homepage schreibt. Sie engagiert sich im Kinderschutzbund.

    Christoph Gensch – Fraktionsvorsitzender

    Der 47-Jährige aus Zweibrücken ist gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion und Mitglied im Wissenschaftsausschuss des Landtags. Der Mediziner hat zwei Kinder und ist seit 2016 Landtagsabgeordneter. Als Parlamentarischen Geschäftsführer hat er ausgewählt:

    Dennis Junk – Parlamentarischer Geschäftsführer 

    Der 42 Jahre alte Bankkaufmann ist seit 2021 im Landtag. Der Vater zweier Kinder aus Wittlich ist derzeit Mitglied im Ausschuss für Inneres, Sport und Landesplanung sowie in der Strafvollzugskommission und im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen. 

    Andreas Kruppert – Chef der ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

    Der 45-Jährige ist seit 2021 Landrat im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Der zweifache Vater ist Diplom-Verwaltungswirt und hat schon in der Kommunalaufsicht der ADD in Trier gearbeitet. Kruppert war auch Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld – und dabei Nachfolger von Gordon Schnieders älterem Bruder Patrick Schnieder, der inzwischen Bundesverkehrsminister ist

    Christian Baldauf – Lotto-Geschäftsführer 

    Der Anwalt aus dem pfälzischen Frankenthal gehört dem Landtag bereits seit 2001 an und ist damit der dienstälteste Parlamentarier in Rheinland-Pfalz. Der 58-Jährige hat sich viele Jahre dafür eingesetzt, die gespaltene CDU zu einen. Er war viele Jahre entweder Fraktions- oder Parteichef, aber beides zugleich nur kurz – und er überließ Julia Klöckner 2011 und 2016 die Spitzenkandidatur.

    Als Spitzenkandidat trat Baldauf 2021 dann unter Corona-Bedingungen gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an und fuhr das historisch schlechteste Wahlergebnis für die Landes-CDU ein. Er blieb Fraktionschef und übernahm ein Jahr später auch den Posten des Landesvorsitzenden. Es kam zum internen Machtkampf, der Ende 2022 eskalierte. Als Sieger ging Gordon Schnieder hervor. Wenn Baldauf aufzählt, was ihm noch wichtig ist, fallen schnell die Begriffe Familie und Freunde. Gerne spricht er auch über Musik.

  • Geiselnahme in Bank in Sinzig laut Polizei beendet

    Die Geiselnahme in einer Bankfiliale im rheinland-pfälzischen Sinzig ist laut Polizei beendet. Zwei Personen, bei denen es sich wohl um Opfer handele, seien unverletzt angetroffen worden, weitere Personen seien nicht gefunden worden, sagte ein Sprecher.

  • Trumpf-Chefin: «Wäre bereit, mehr Steuern zu zahlen»

    Die Chefin des Maschinenbauers Trumpf, Nicola Leibinger-Kammüller, kann sich vorstellen, mehr Steuern zu zahlen. «Ich fühle mich durch das Wort Reichensteuer in eine Ecke gestellt», sagte sie dem «Handelsblatt». Zumal der Begriff eine Farce sei bei vielen Einkommen, die man darunter fasse. 

    «Ich wäre bereit, mehr Steuern zu zahlen, aber das ist nicht der Punkt. Ob ich jetzt 47 oder 50 Prozent aufbringen muss, wird mich nicht umbringen – für andere macht es einen gravierenden Unterschied.» Viele Menschen in diesem Land würden gerne geben. Entscheidend sei aber, was mit dem zusätzlichen Geld passiere. 

    Mögliche Mehreinnahmen müssten in die Bildung fließen, forderte sie. «Das geht von Sprachförderung in Grundschulen bis zu den Universitäten.» 

    Düsteres Bild der deutschen Wirtschaft

    Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) pocht auf eine Steuerreform, bei der Spitzenverdienende in Deutschland mehr bezahlen müssen. 

    Leibinger-Kammüller zeichnete ein düsteres Bild der deutschen Wirtschaft. «Seit Kriegsende war die wirtschaftliche Lage in Deutschland noch nie so dramatisch. Da war Corona nichts dagegen», sagte die Unternehmenschefin. Auf einer internen Hausmesse bei Trumpf habe sie noch nie so viele frustrierte Unternehmer auf einem Fleck gesehen. Viele kleine und mittelständische Betriebe erstickten in Bürokratie und kämen an den Rand ihrer Möglichkeiten. «Wir verlieren unsere industrielle Basis», warnte die Chefin des Laserspezialisten.

    Forderung nach raschen Reformen

    Die schwarz-rote Koalition fordert Leibinger-Kammüller zum Handeln auf: Es sei die «verdammte Pflicht und Schuldigkeit der Bundesregierung, eine vernünftige Strategie für dieses Land aufzustellen», sagte sie. Das Kräfteverhältnis zwischen CDU und SPD sei eindeutig: Kanzler Merz müsse die Reformgeschwindigkeit deutlich erhöhen. Es brauche konkrete Sparansagen und strukturelle Reformen, vor allem bei der Rente.

    Nach Jahren des Verzichts können sich Trumpf-Beschäftigte im Herbst erstmals wieder auf einen Bonus oder eine tarifliche Gewinnbeteiligung freuen. Das laufende Geschäftsjahr 2025/26 (Ende Juni) entwickle sich «ganz ordentlich», sagte Leibinger-Kammüller. Der Auftragseingang ziehe an. Das gebe Hoffnung.

  • Polizei geht von mehreren Tätern und Geiseln aus

    Bei einer Geiselnahme in einer Volksbank im rheinland-pfälzischen Sinzig ist nach Polizeiangaben derzeit von mehreren Tätern und Geiseln auszugehen. Bei einer Geisel handele es sich um den Fahrer eines Geldtransporters.

  • Maschinenbau im Osten: Aufträge brechen um 15 Prozent ein

    Der ostdeutsche Maschinen- und Anlagenbau kämpft mit einem erheblichen Auftragsrückgang. Die Bestellungen sanken im ersten Quartal entgegen dem Bundestrend um 15 Prozent, wie der Branchenverband VDMA Ost informierte. Das liege vor allem an einer geringen Nachfrage aus dem Ausland. Während das Inlandsgeschäft um 16 Prozent zulegte, brachen die Aufträge aus anderen Ländern im Vergleich zum Vorjahresquartal preisbereinigt um 22 Prozent ein. 

    «Die Kunden unserer Mitglieder investieren aktuell vor allem in Instandhaltung und Effizienz des Status quo», erläuterte der Geschäftsführer des VDMA Ost, Oliver Köhn, die jüngste Entwicklung. «Größere Investitionsentscheidungen werden aufgrund geopolitischer Unsicherheiten verschoben.» 

    Bundesweit Auftragsplus von 4 Prozent

    Die Lage der Branche in den ostdeutschen Bundesländern stellt sich dabei dramatischer dar als in anderen Regionen. Bundesweit vermeldete die Branche ein Auftragsplus von 4 Prozent. Dies sei vor allem auf große Anlagen und Aufträge zurückzuführen, hieß es. Zum Vergleich: In Baden-Württemberg legte das Auftragsvolumen um 7 Prozent zu, in Bayern um 6 Prozent. Negativ war die Entwicklung den Angaben zufolge auch in Nordrhein-Westfalen (-10 Prozent).

    Zum VDMA-Landesverband Ost zählen nach eigenen Angaben etwa 350 Unternehmen, Werke und Niederlassungen des Maschinen- und Anlagenbaus in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Im Jahresdurchschnitt 2025 bot die Branche 78.200 Menschen Arbeit. Erfasst sind dabei aber nur Betriebe mit mindestens 50 Mitarbeitern.

  • Pistorius zu Gesprächen in der Ukraine eingetroffen

    Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist zu Gesprächen über einen Ausbau der Rüstungskooperation mit der Ukraine in der Hauptstadt Kiew eingetroffen. Bei neuen Projekten stehe die gemeinsame Entwicklung modernster unbemannter Waffensysteme aller Reichweiten im Fokus, sagte er der Deutschen Presse-Agentur zum Auftakt der Reise, die aus Sicherheitsgründen nicht öffentlich angekündigt worden war.

  • Geiselnahme in einer Bank im rheinland-pfälzischen Sinzig

    In einer Bankfiliale im rheinland-pfälzischen Sinzig ist es nach ersten Erkenntnissen der Polizei zu einer Geiselnahme gekommen. Die Einsatzkräfte seien mit einem Großaufgebot im Kreis Ahrweiler vor Ort, hieß es von der Polizei.

  • Pistorius zu Gesprächen in der Ukraine eingetroffen

    Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist zu Gesprächen über einen Ausbau der Rüstungskooperation mit der Ukraine in der Hauptstadt Kiew eingetroffen. Bei neuen Projekten stehe die gemeinsame Entwicklung modernster unbemannter Waffensysteme aller Reichweiten im Fokus, sagte er der Deutschen Presse-Agentur zum Auftakt der Reise, die aus Sicherheitsgründen nicht öffentlich angekündigt worden war.

  • Geiselnahme in einer Bank im rheinland-pfälzischen Sinzig

    In einer Bankfiliale im rheinland-pfälzischen Sinzig ist es nach ersten Erkenntnissen der Polizei zu einer Geiselnahme gekommen. Die Einsatzkräfte seien mit einem Großaufgebot im Kreis Ahrweiler vor Ort, hieß es von der Polizei.